Videokonferenz der ECOFIN-Ministerinnen und -Minister vom 6. Oktober 2020

Bei der Videokonferenz des ECOFIN-Rates unter Vorsitz von Bundesfinanzminister Scholz am 6. Oktober 2020 standen unter anderem folgende Themen auf der Agenda:

  • Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF)
  • Digitales Finanzpaket
  • Aktionsplan zur Kapitalmarktunion
  • Vorbereitung des Treffens der G20-Finanzministerinnen und -minister und Notenbankgouverneurinnen und -gouverneure und des jährlichen Treffens des Internationalen Währungsfonds (IWF)

#EU2020DE

ECOFIN-Rat vom 06. Oktober 2020, Doorstep von Olaf Scholz

Sie können sich diesen und alle anderen externen Inhalte auf dieser Webseite mit einem Klick anzeigen lassen. Die Aktivierung wird 30 Tage in einem Cookie gespeichert. In Cookies gespeicherte Angaben können auch an Drittplattformen gelangen. Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Deaktivierung von Cookies finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Externe Inhalte aktivieren

Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF)

Die ECOFIN-Ministerinnen und Minister erzielten eine Einigung zur Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF). Die große Mehrzahl der Mitgliedstaaten unterstützten den vorliegenden Vorschlag als ausgewogenen Kompromiss. Bundesfinanzminister Scholz schlussfolgerte, dass der gefundene Kompromiss zeitnah vom Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) als Verhandlungsmandat mit dem Europäischen Parlament verabschiedet werden sollte. Der Abschluss der Beratungen mit dem Europäischen Parlament soll noch in diesem Jahr erfolgen.

Digitales Finanzpaket

Die Europäische Kommission stellte ihr am 24. September 2020 vorgelegtes digitales Finanzpaket vor. Sie betonte dabei insbesondere, dass mit dem Paket die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der EU im digitalen Zeitalter gestärkt werden solle. Dies gelte insbesondere für die Stärkung europäischer Zahlverfahren. Die Kommission erklärte, dass ein sicherer und wettbewerbsfähiger Rechtsrahmen für digitale Innovationen im Finanzbereich geschaffen werden solle. Die Mitgliedstaaten verwiesen insbesondere auf die Bedeutung von Sofortzahlungen. Wichtig seien die Regulierung und Aufsicht sowie der Verbraucherschutz. Zudem betonten eine Reihe von Mitgliedstaaten die Vermeidung von Regulierungsarbitrage insbesondere bei sogenannten „Stablecoins“. In seiner Zusammenfassung hob der Vorsitz die Bedeutung des Pakets für die europäische Souveränität hervor und erklärte, die Arbeiten an den Vorschlägen zügig fortsetzen zu wollen.

Aktionsplan zur Kapitalmarktunion

Die Europäische Kommission stellte auch ihren am 24. September 2020 vorgelegten Aktionsplan zur Kapitalmarktunion vor. Die Kommission erklärte, dass die Kapitalmarktunion durch neue Finanzierungsoptionen für kleine und mittlere Unternehmen einen wichtigen Beitrag für die europäische Wirtschaft leisten könne. Dies sei wichtig für nachhaltiges und inklusives Wachstum und könne die Wettbewerbsfähigkeit Europas unterstützen. Unter den Mitgliedstaaten gab es breite Übereinstimmung, dass vor allem Maßnahmen zur verbesserten Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen über die Kapitalmärkte und Anreize für eine langfristige Finanzierung der Wirtschaft durch Kapitalmarktakteure angegangen werden sollten. Bundesfinanzminister Scholz kündigte an, noch unter deutscher Ratspräsidentschaft Ratsschlussfolgerungen zum Aktionsplan der Europäischen Kommission verabschieden zu wollen.

Vorbereitung des G20- sowie des IWF-Treffens

Zudem wurde über die Vorbereitung des Treffens der G20-Finanzminister und Notenbankgouverneure sowie das jährliche Treffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) informiert. Bundesfinanzminister Scholz als Vorsitzender erklärte, dass die Entwicklung der Weltwirtschaft, der G20-Aktionsplan zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie, die G20-Initiative für Schuldenerleichterungen für die 77 ärmsten Länder (Debt Service Suspension Initiative, DSSI), Fragen der internationalen Besteuerung und die G20-Agenda für den Finanzsektor auf der Agenda ständen.

#EU2020DE

Pressekonferenz mit Olaf Scholz: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 6. Oktober 2020

Sie können sich diesen und alle anderen externen Inhalte auf dieser Webseite mit einem Klick anzeigen lassen. Die Aktivierung wird 30 Tage in einem Cookie gespeichert. In Cookies gespeicherte Angaben können auch an Drittplattformen gelangen. Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Deaktivierung von Cookies finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Externe Inhalte aktivieren

Europas Antwort auf Corona

Die Coronavirus-Pandemie stellt Europa vor historische Herausforderungen: Nur gemeinsam kann es gelingen, diese zu…

teaser image

Termine zur EU Ratspräsidentschaft