Makroökonomischer Dialog auf politischer Ebene am 3. November 2020

Am 3. November 2020 fand der Makroökonomische Dialog (MED) auf politischer Ebene unter Leitung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz als aktueller Ratsvorsitz der europäischen Wirtschafts- und Finanzministerinnen und -minister statt. 

Der Makroökonomische Dialog dient als Forum für den Austausch der zentralen europäischen Akteure mit den Sozialpartnern. Neben hochrangigen Vertretern der europäischen Gewerkschafts- und Arbeitgeberverbände nahm auch die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, sowie der Vorsitz der Eurogruppe und Vorsitzende mehrerer europäischer Ausschüsse teil. Darüber hinaus waren die beiden kommenden Ratspräsidentschaften (Portugal und Slowenien) zugegen.

Die Teilnehmenden befassten sich zum einen mit der aktuellen wirtschaftlichen Lage und den Auswirkungen der Pandemie sowie dem wirtschaftlichen Ausblick auf europäischer Ebene. Auf Initiative der deutschen Ratspräsidentschaft wurde zum anderen „die Rolle der Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF) für Beschäftigung und Wirtschaftswachstum in Europa“ diskutiert. In Vorbereitung des Dialogs hat die deutsche Ratspräsidentschaft eine „Issue Note“ erstellt, die mit diskussionsleitenden Fragen den Fokus insbesondere auf die wichtigsten Herausforderungen für eine schnelle Erholung der Wirtschaft und die entsprechende Rolle der RRF, auf die Verknüpfung von Reformen und Investitionen sowie den Beitrag der Sozialpartner zur schnellen wirtschaftlichen Erholung lenkte.

Das von der deutschen Ratspräsidentschaft vorgeschlagene Spezialthema traf auf reges Interesse und hat zur Vertiefung des gegenseitigen Verständnisses zwischen Sozialpartnern und europäischen Institutionen beigetragen. In der Pressemeldung, die im Nachgang zum MED veröffentlicht wurde, haben die Beteiligten die Gelegenheit genutzt, ihren Blickwinkel auf die gegenwärtige Situation und zukünftige Herausforderungen zu verdeutlichen.

"Die zweite COVID-19-Welle hat Europa erreicht. Die Pandemie stellt uns vor beispiellose wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass Europa im Kampf gegen das Coronavirus solidarisch zusammenhält. Bei der erfolgreichen Bewältigung dieser schwierigen Aufgaben kommt den Sozialpartnern eine entscheidende Rolle zu. Heute hatten wir einen konstruktiven, wertvollen Austausch mit den Sozialpartnern über den Ernst der wirtschaftlichen Lage und die Bedeutung der Aufbau- und Resilienzfazilität für die Erholung in Europa. Die Aufbau- und Resilienzfazilität muss zügig umgesetzt werden, um auf eine nachhaltige Erholung hinzuwirken und gleichzeitig den ökologischen und digitalen Wandel zu fördern."
- Olaf Scholz, Bundesfinanzminister