Treffen der Finanz- und Wirtschaftsminister des Euroraums

Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium der Europäischen Union, das im Protokoll 14 des Lissabonvertrags genannt wird. Sie besteht aus den jeweiligen Ministern der Euro-Mitgliedstaaten, die für Finanzen zuständig sind (zumeist Finanzminister, manchmal auch Wirtschaftsminister). Der Wirtschafts- und Währungskommissar der Europäischen Kommission nimmt an den Sitzungen teil. Die EZB wird ebenfalls zu den Treffen eingeladen.

Der Präsident der Eurogruppe wird durch die Minister für zweieinhalb Jahre gewählt und ist somit unabhängig von der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaft. Er ist damit auch ein Garant für die Kontinuität der Arbeiten der Eurogruppe.

Themen

Die Eurogruppe wurde 1997 ins Leben gerufen, um die besonders enge wirtschaftspolitische Zusammenarbeit der Euro-Mitgliedstaaten zu unterstützen. Sie bespricht und koordiniert Fragen, die im Zusammenhang mit dem Euro und der gemeinsamen europäischen Währungsunion stehen. Zu den Themengebieten zählen:

  • Der Euro in all seinen Facetten
  • Haushaltspolitische Überwachung der Euro-Mitgliedstaaten
  • Wirtschaftspolitische Überwachung der Euro-Mitgliedstaaten
  • Stabilität in der Eurozone

Auf diese Weise können Themen, die nur oder in besonderem Ausmaß die Euro-Staaten betreffen, schon für die kommende ECOFIN-Sitzung vorbereitet und eine gemeinsame Position der Eurogruppenländer gefunden werden. Im Gegensatz zum ECOFIN-Rat werden im Rahmen der Eurogruppe keine formalen Entscheidungen getroffen. Die Ergebnisse werden jedoch in Form von Erklärungen der Eurogruppe veröffentlicht.

Eine besondere Bedeutung hat die Eurogruppe im Rahmen der Bewältigung der Staatsschuldenkrisen einzelner Euroländer erlangt. Hier war und ist die Eurogruppe gefordert, Antworten auf die aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen zur Beseitigung der Ursachen für die Krisensituation zu vereinbaren. In der Regel tagt die Eurogruppe einmal im Monat, zumeist am Vortag der Sitzung des ECOFIN-Rats, in dem die entsprechenden Minister aller EU-Länder vertreten sind.

Die Themen der Eurogruppe werden wiederum in der Eurogruppen-Arbeitsgruppe von den jeweiligen Staatssekretären der Euro-Staaten vorbereitet.

Weitere Themen

ECOFIN

Der ECOFIN-Rat setzt sich zusammen aus den Wirtschafts- und Finanzministern der EU-Mitgliedstaaten.

Währungsunion

In der europäischen Währungsunion profitieren 337 Mio. Menschen von den Vorteilen des Euro – von Belgien bis Zypern.