#EuropaGegenCOVID19

Europas Antwort auf Corona

Die Coronavirus-Pandemie stellt Europa vor historische Herausforderungen: Nur gemeinsam kann es gelingen, diese zu meistern – die Gesundheit der Menschen zu schützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft wieder anzukurbeln.

Gemeinsam Europa wieder stark machen – solidarisch und entschlossen wird uns das gelingen.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

Gemeinsam aus der Krise

Die große Aufgabe während der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ist die Bewältigung der Corona-Krise. Ein erster, wichtiger Schritt wurde bereits im April getan, um die unmittelbaren Folgen der Pandemie zu bewältigen: Mit dem EU-Solidaritätspaket in Höhe von rund 540 Milliarden Euro unterstützen wir die Kurzarbeit in den Mitgliedstaaten, helfen gezielt kleinen und mittleren Unternehmen in der Krise und erleichtern die Staatsfinanzierung. Jetzt kommt es darauf an, die EU wieder fit für die Zukunft zu machen: Aufbauend auf eine deutsch-französische Initiative und Vorschläge der Kommission haben sich die Mitgliedstaaten im Juli auf das Aufbauprogramm „Next Generation EU“ geeinigt. Es umfasst ein Volumen von 750 Milliarden Euro.

#EuroABC

Next Generation EU
Next Generation EU

Zur Erholung und Belebung der europäischen Wirtschaft nach der Corona-Krise haben sich die Mitgliedstaaten auf das Aufbauprogramm „Next Generation EU“ mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro verständigt. Die Europäische Kommission soll dafür an den Finanzmärkten Mittel aufnehmen dürfen, um die am stärksten betroffenen Regionen und Staaten auf Grundlage von EU-Haushaltsprogrammen mit Zuschüssen und Darlehen unterstützen zu können.

Aufbruch in Richtung Zukunft – mit Investitionen und Innovationen

Neben dem EU-Solidaritätspaket in Höhe von 540 Milliarden Euro wird die mittel- bis langfristige Bewältigung der Krise und ihrer Kosten in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ein zentrales Thema sein. Deshalb hat Deutschland im Mai 2020 gemeinsam mit Frankreich einen Vorschlag für einen großen europäischen Fonds zur wirtschaftlichen Erholung skizziert. Die Europäische Kommission hat diesen Vorschlag aufgegriffen und zu einem umfangreichen Wiederaufbauprogramm ausgearbeitet. Auf dieser Grundlage haben sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat vom 17. bis 21. Juli 2020 auf das Aufbauprogramm „Next Generation EU“ geeinigt und damit ein wichtiges Zeichen der Solidarität, der Kooperation und der Reformbereitschaft in Europa gesetzt.

Das auf die Jahre 2021 bis 2023 befristete Aufbauprogramm hat ein Volumen von insgesamt 750 Milliarden Euro. Die Europäische Kommission soll die Mittel an den Finanzmärkten aufnehmen können, um damit die am stärksten betroffenen Regionen und Staaten mit Zuschüssen und Darlehen unterstützen zu können. Diese Mittelaufnahme durch die Europäische Kommission soll aber eine Ausnahme sein, mit klar festgelegtem Umfang, zeitlich befristet und verknüpft mit verbindlichen Vorgaben zur Rückzahlung. Insgesamt würden die Hilfsmaßnahmen auf europäischer Ebene somit die enorme Summe von fast 1300 Milliarden Euro umfassen – und darin sind die umfangreichen nationalen Hilfsprogramme noch nicht berücksichtigt.

Eng mit den Beschlüssen zum Aufbauprogramm in Verbindung steht der Beschluss des Europäischen Rats zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU, der Rahmen für die Haushalte der EU der nächsten sieben Jahre festlegt. Es wird nun darum gehen, diese Beschlüsse gemeinsam mit dem Europäischen Parlament umzusetzen.

#EuroABC

Pandemic Crisis Support
Pandemic Crisis Support

Beim Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wurde auf der Basis der bestehenden vorsorglichen ESM-Kreditlinien das „Pandemic Crisis Support“-Programm eingerichtet, das EU-Mitgliedstaaten während der Corona-Krise die Möglichkeit gibt, zur Krisenbewältigung eine vorsorgliche Kreditlinie beim ESM bis zu 2 Prozent des Bruttoninlandprodukts BIP (Stand 2019) zu beantragen. Insgesamt hat das Programm ein Volumen von 240 Milliarden Euro. Die Kredite müssen zur Finanzierung von gesundheitspolitischen (Vorsorge-)Maßnahmen zur Dämpfung der Folgen der COVID19-Pandemie verwendet werden.

Staatshilfen: Kreditlinien des Europäischen Stabilitätsmechanismus

In der Coronakrise wird die Wirtschaft in Deutschland, Europa und weltweit durch die Folgen der Pandemie enorm belastet. Arbeitsplätze und Existenzen geraten dadurch ebenso in Gefahr wie soziale Einrichtungen und öffentliche Haushalte. Umso wichtiger ist der Zusammenhalt aller betroffenen Staaten. Denn gemeinsam lassen sich solche Krisen besser bewältigen. Die europäischen Finanzministerinnen und Finanzminister haben deshalb schnell und entschlossen reagiert und ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Dieses EU‑Solidaritätspaket greift auf ein effektives Instrument der Krisenbewältigung der vergangenen Jahre zurück: den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Er kann als Schutzschirm für die 19 Euro-Staaten fungieren.

Mitgliedstaaten, die durch die Folgen der Pandemie finanziell besonders belastet sind, können mit speziellen Coronahilfen unterstützt werden: vorsorglichen Kreditlinien des Pandemic Crisis Support Instruments (PCSI). In diesem Rahmen steht jedem Mitgliedstaat die Möglichkeit zu, eine vorsorgliche Kreditlinie von bis zu zwei Prozent seines Bruttoninlandprodukts zu beantragen – insgesamt für den Euroraum bis zu 240 Milliarden Euro. Sollten die vorsorglichen Kreditlinien gezogen werden müssen, werden Kredite zu besonders günstigen Konditionen gewährt. Die Kredite werden zweckgebunden eingesetzt: Staaten, die einen solchen Kredit beantragen, dürfen ihn nur zur Finanzierung von gesundheitspolitischen Maßnahmen verwenden, die die Folgen der Covid-19-Pandemie direkt oder indirekt abmildern.

#EuropaZählt

540

540 Milliarden Euro umfasst das EU-Solidaritätspaket zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer akuten Folgen.

750

750 Milliarden Euro sollen nach dem Beschluss des Europäischen Rats vom Juli für das Aufbauprogramm „Next Generation EU“ für die wirtschaftliche Erholung bereitgestellt werden.

7,4

7,4 Milliarden Euro hat die EU im Rahmen der „Global Response“-Initiative für die Forschung nach einem Impfstoff mobilisiert.

#EuroABC

Paneuropäischer Garantiefonds
Paneuropäischer Garantiefonds

Bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) wurde ein „Paneuropäischer Garantiefonds“ eingerichtet, mit dessen Hilfe kleine und mittelständische Unternehmen in den Mitgliedstaaten in der Corona-Krise mit Liquidität versorgt werden sollen. Vorgesehen ist, dass die Mitgliedsstaaten anteilig 25 Milliarden Euro in den Fonds einzahlen. Damit sollen bis zu 200 Milliarden Hilfskredite mobilisiert werden.

Unterstützung der Wirtschaft: Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank 

Die nötigen staatlichen Einschränkungen des Wirtschafts- und Soziallebens stellen Unternehmen während der Corona-Krise in ganz Europa vor beispiellose Herausforderungen: Lieferketten fallen teilweise aus, der Absatz bricht ein. Insbesondere viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU) stehen recht schnell vor der Herausforderung, liquide zu bleiben und damit eine Insolvenz und den Verlust von Arbeitsplätzen zu verhindern. Das EU‑Solidaritätspaket zur Bewältigung der Corona-Krise umfasst deshalb auch ein Liquiditätsprogramm, das Unternehmen mit Liquiditätsproblemen helfen und Beschäftigung schützen kann.

Umgesetzt wird dies über die Europäische Investitionsbank (EIB). Bei der EIB wurde ein „Paneuropäischer Garantiefonds“ eingerichtet, der die Finanzierung von KMU unterstützen wird. Der Fonds soll von den Mitgliedstaaten mit einem Gesamtvolumen von 25 Milliarden Euro an Haushaltsgarantien versehen werden. Damit kann die EIB‑Gruppe über verschiedene Mechanismen rund 200 Milliarden Euro an Unternehmenshilfen mobilisieren.

 

 

#EuroABC

SURE
SURE

SURE bedeutet „Support Mitigating Unemployment Risks in Emergency“ und soll Arbeitsplätze und Erwerbstätige in Europa während der Corona-Krise schützen. Dafür stellt die Europäische Kommission ein zeitlich befristetes Programm mit bis zu 100 Milliarden Euro Kreditvolumen für die finanzielle Förderung von Kurzarbeit und vergleichbaren Maßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten bereit.

Schutz von Arbeitsplätzen: Kurzarbeit-Förderprogramm der Europäischen Kommission

Unter Kurzarbeit versteht man eine vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb, zum Beispiel, weil Arbeit ausfällt oder die Produktion von Waren gedrosselt oder gestoppt werden muss. Kurzarbeit kann eine wichtige Rolle spielen, um in solchen Fällen Kündigungen zu vermeiden – und Kurzarbeitergeld kann den drohenden Verdienstausfall von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zumindest teilweise auffangen. Auf diese Weise werden Existenzen gesichert. Und Unternehmen können flexibel auf aktuelle Arbeitsausfälle oder Produktionsstopps reagieren, ohne vorschnell Kündigungen aussprechen zu müssen.

Das SURE‑Programm der Europäischen Kommission ist der dritte Pfeiler des EU‑Solidaritätspakets. Es bietet EU‑Mitgliedstaaten Kredite zu günstigen Konditionen an. Mithilfe dieser Kredite können die Staaten Unternehmen das Kurzarbeitergeld zur Auszahlung an die Beschäftigten zur Verfügung stellen. Das SURE‑Programm hat ein Gesamtvolumen von 100 Milliarden Euro.

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